499 Anwälte für Barrierefreiheit | Seite 2
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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Barrierefreiheit
Fragen und Antworten
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Barrierefreiheit: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Barrierefreiheit umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Barrierefreiheit und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Barrierefreiheit: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Barrierefreiheit sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Welche Kosten übernimmt die Rechtsschutzversicherung?
Eine Rechtsschutzversicherung deckt in der Regel die Prozesskosten ab, also vor allem die Anwaltskosten und die Gerichtskosten. Wurde ein Sachverständiger mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt, muss die Rechtsschutzversicherung sein Honorar unter Umständen ebenfalls bezahlen. Unterliegt der Versicherte vor Gericht, sind grundsätzlich auch die Kosten des Gegners von der Rechtsschutzversicherung zu übernehmen. Die Rechtsschutzversicherung zahlt allerdings nicht immer! Aufgrund der vielen Leistungsausschlüsse sollte man stets einen Blick in die Versicherungsbedingungen werfen bzw. bei der Versicherung nachfragen, ob sie im betreffenden Fall einstandspflichtig ist. -
Was sollte man beim Gerichtstermin beachten?
Erscheinen Sie pünktlich zum Gerichtstermin! Denken Sie auch an wichtige Unterlagen, wie z.B. die gerichtliche Ladung und den Personalausweis, die Sie womöglich wegen Personenkontrolle am Eingang vorzeigen müssen. Eine vorgeschriebene Kleiderordnung gibt es für den Gerichtstermin nicht. Anzug, Kostüm, Krawatte oder Pumps sind keine Pflicht. Wichtig ist einzig, dass Sie einen gepflegten Eindruck machen.
Die Barrierefreiheit ist ein Begriff, der sich auf bauliche Gegebenheiten bezieht. Ein Gebäude ist danach beispielsweise barrierefrei, wenn es von Menschen mit einer Behinderung oder älteren Menschen ebenso genutzt werden kann wie von Menschen ohne Behinderung. Gesetzliche Grundlage ist das Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen, kurz: BGG. Eine Definition der Barrierefreiheit enthält § 4 BGG, die im Bauordnungsrecht der Bundesländer berücksichtigt wird:
„Barrierefrei sind bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel, technische Gebrauchsgegenstände, Systeme der Informationsverarbeitung, akustische und visuelle Informationsquellen und Kommunikationseinrichtungen sowie andere gestaltete Lebensbereiche, wenn sie für behinderte Menschen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sind."
Welche konkreten Anforderungen ein barrierefreies Gebäude aufweisen muss, ist in DIN festgelegt. Diese sind etwa beim Anlegen von Straßen, Plätzen und öffentlichen Gebäuden zu beachten. Darüber hinaus spielt die Barrierefreiheit auch im privatrechtlichen Baurecht - insbesondere bei Baumängeln - eine Rolle, zum Beispiel wenn die neu gebaute Eigentumswohnung nicht barrierefrei ausgestattet ist. Neben dem baulichen Aspekt bezieht sich die Barrierefreiheit zum Beispiel auch auf Verkehrsmittel, Arbeitsplätze und viele andere Bereiche, die von Menschen mit einer Behinderung ebenso nutzbar sind wie von Nichtbehinderten.
(WEL)
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