Rechtstipps zu "Designschutz"
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29.05.2024 Rechtsanwalt Tomas Krause„Online-Händler, die ihre Produkte optisch ansprechend und einzigartig gestalten, sollten die Möglichkeit des Designschutzes in Betracht ziehen. Ein eingetragenes Design schützt die äußere Form …“ Weiterlesen
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26.04.2024 Rechtsanwalt Michael Rainer„EuG: Kein Designschutz für Sneaker, die der Öffentlichkeit schon bekannt waren Ein Post in den sozialen Medien kann fatale Folgen haben – auch für den Design-Schutz …“ Weiterlesen
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21.02.2024 Rechtsanwalt Michael Rainer„… Union schützen lassen. Dieser Schutz ist jedoch nicht unumstritten. Ein Konkurrenzunternehmen hatte 2019 erreicht, dass das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) den Designschutz für …“ Weiterlesen
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16.02.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… geschützten Fahrzeugteilen von Drittherstellern zu. Das Angebot von Kfz-Zubehör, für das ein Fahrzeughersteller einem Designschutz angemeldet hat, ist übrigens nach Artikel 110 GGV prinzipiell möglich …“ Weiterlesen
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16.02.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… -Teile können prinzipiell angeboten werden Das Angebot von Kfz-Zubehör, für das ein Fahrzeughersteller einem Designschutz angemeldet hat, ist übrigens prinzipiell möglich. In Artikel 110 …“ Weiterlesen
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08.02.2024 Rechtsanwältin Sabine Schenk„Beantragen Sie Gutscheine und beauftragen Sie uns als spezialisierte Kanzlei für Ihren z. B. Marken- und Designschutz. Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm …“ Weiterlesen
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25.06.2023 Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen„… exklusive Rechte an dem Design und kann es gegen unbefugte Nutzung verteidigen. Um für den Designschutz in Frage zu kommen, muss das Design neu sein, das heißt, es darf zum Zeitpunkt der Anmeldung …“ Weiterlesen
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18.04.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… Sie einer IP-Strategie! 5. Vergessen Sie den Designschutz nicht! 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht! 7. Verstehen Sie die vielfältigen Varianten des Schutzes von technischen Erfindungen! 8. Machen …“ Weiterlesen
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12.04.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… Sie einer IP-Strategie! 5. Vergessen Sie den Designschutz nicht! 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht! 7. Verstehen Sie die vielfältigen Varianten des Schutzes von technischen Erfindungen …“ Weiterlesen
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04.04.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… Sie einer IP-Strategie! 5. Vergessen Sie den Designschutz nicht! 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht! Doch nun zum Schutz von technischen Erfindungen: Eine technische Erfindung kann durch ein Patent …“ Weiterlesen
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04.04.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… Sie einer IP-Strategie! 5. Vergessen Sie den Designschutz nicht! Nun zum Gebrauchsmuster Das Gebrauchsmuster ist ein technisches Schutzrecht, das gegenüber dem Patent einige sehr wichtige Unterschiede …“ Weiterlesen
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03.04.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… Wettbewerber von der Verwendung der geschützten Gestaltung ausschließt. Die Bedeutung eines wirksamen Designschutzes hat uns vor einigen Jahren Apple demonstriert, das aus seinen iPad-Designs weltweit gegen …“ Weiterlesen
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26.03.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… , Oberflächentextur oder -muster. Sie tragen zur Wertschöpfung bei, indem sie die Differenzierung gegenüber Konkurrenzprodukten über eine ansprechende, schützbare Gestaltung ermöglichen. Der Designschutz …“ Weiterlesen
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21.03.2023 Rechtsanwalt Stefan Musiol„… Informationen finden Sie auf unserer Webseite. Das Förderprogramm ist also allemal ein Anlass, einen Checkup des Marken- und Designschutzes vornehmen zu lassen und weiterzuentwickeln. Auch dafür stehen …“ Weiterlesen
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11.04.2024 Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney„Es gibt einen europäischen Designschutz, der mit der Veröffentlichung des Designs beginnt und drei Jahre dauert. Und es gibt den eingetragenen Designschutz, der maximal 25 Jahre aufrechterhalten …“ Weiterlesen
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02.06.2022 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„Durch ein Design (früher Geschmacksmuster genannt) oder ein EU-weit geschütztes Design / Gemeinschaftsgeschmacksmuster wird ein Aussehen geschützt. Ein Designschutz gilt also für …“ Weiterlesen
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16.02.2022 Rechtsanwalt Richard Hoffmann„… , Gebrauchsmuster und Designschutz. Damit diese Schutzrechte in China durchgesetzt werden können, müssen sie jedoch erst dort registriert werden. Dies erfolgt durch einen Antrag bei der Patentverwaltungsbehörde …“ Weiterlesen
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25.07.2021 Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock„… zum Marken- bzw. Designschutz von einem diesbezüglich erfahrenen Rechtsanwalt begleiten zu lassen, der Ihnen im Anmeldeverfahren und in der Bestimmung Ihrer Waren- und Dienstleistungsklassen wertvolle …“ Weiterlesen
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05.03.2021 Fachanwalt Boris Nolting„… -Ersatzteile vom Designschutz ausnimmt. Die Klausel lässt den Designschutz für sichtbare Ersatzteile insoweit entfallen, als diese für Reparaturzwecke verwendet werden dürfen. Das heißt, Ersatzteile dürfen …“ Weiterlesen
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22.01.2021 Rechtsanwalt Mirco Lehr„… verabschiedet. Damit können sichtbare Ersatzteile für das Auto, wie z.B. Stoßstangen und Kotflügel legal nachgebaut werden. Der davor geltende Designschutz des Herstellers wird damit aufgehoben …“ Weiterlesen
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06.03.2020 Rechtsanwalt Philipp Fürst„… , die dieses Design bereits vorher benutzt oder konkrete Anstalten für eine solche Benutzung getroffen haben, der Designschutz aber erst zu einem späteren Zeitpunkt in rechtlich relevanter Weise geschaffen worden …“ Weiterlesen
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18.10.2017 Rechtsanwalt Thomas Ritter„… -, Gebrauchsmuster-, Sorten-, Urheberrechts- und Designschutz sowie die im Urheberrechtsgesetz geregelten benachbarten Schutzrechte) und wettbewerbsrechtlichem Nachahmungsschutz Sonderrechtsschutz …“ Weiterlesen
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29.03.2023 anwalt.de-Redaktion„… . Der gewerbliche Rechtschutz bietet im Übrigen eine Fülle weiterer Schutzrechte an. Während das Gebrauchsmuster als kleiner Bruder des Patents gilt, gibt es für Gestaltungsleistungen den Designschutz und für …“ Weiterlesen
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19.05.2017 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… Nachahmungsschutz ist insbesondere in Fällen von Bedeutung, in denen kein Designschutz für ein besonders erfolgreiches Produkt besteht, dass von Wettbewerbern sodann nahezu identisch kopiert wird. Die Beurteilung …“ Weiterlesen