Rechtstipps zu "Wortmarke" | Seite 5
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12.01.2023 Rechtsanwältin Helen Vollprecht„… ich einen kurzen Überblick geben, welche Markenformen beim Deutschen Patent -und Markenamt (DPMA) geschützt werden können: Wortmarken (Wörter, Buchstaben, Zahlen, sonstige Schriftzeichen ohne grafische …“ Weiterlesen
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11.01.2023 Rechtsanwalt Robin Tafel„… ist datiert auf den 03.01.2023. Der 1. FC Union Berlin e. V. lässt durch seine Anwälte mitteilen, dass er Inhaber der Wort-Bildmarke „Emblem“ sowie der Wortmarke „EISERN“ ist, welche unter den Nummern …“ Weiterlesen
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09.01.2023 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… der deutschen Wortmarke „INSUMED“ (Registernummer 30077459) und eine Verletzung der deutschen Wort-/Bildmarke „INSUMED“ (Registernummer 302020222343). Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung …“ Weiterlesen
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07.01.2023 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… und Ersatzteile. Für die Harley Davidson (H-D U.S.A. LLC.) sind mindestens 25 „Harley“ Marken mit Schutz in Deutschland bzw. der EU eingetragen. Darunter mehrere Wortmarken „Harley Davidson“ bzw. Wort …“ Weiterlesen
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06.01.2023 Rechtsanwalt Timm Drouven„… bestimmte, ausgewählte Klassen („Nizzaklassen“). Die Wortmarke „SAM“ wurde für Bekleidungsstücke eingetragen, so dass zumindest vorliegend angesichts der hierauf gerichteten Tätigkeiten auch unserer …“ Weiterlesen
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06.01.2023 Rechtsanwalt Johannes Richard„… eine Beratung zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin Inhaberin der Wortmarke „HSV“ ist, die unter der Nr. 30613597 …“ Weiterlesen
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03.01.2023 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„Aktuell erreichte uns eine Abmahnung der Kanzlei BLUEPORT LEGAL wegen Verletzung der Wortmarken HSV und Hamburger SV. Markeninhaberin ist die HSV Fußball AG. Vorab: Wenn Sie auch eine Abmahnung …“ Weiterlesen
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06.12.2022 Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.„… -/Bildmarke mit dem Bestandteil „BOX“ an. Der Inhaber einer Wortmarke, die ebenfalls "BOX" beinhaltete, legte dagegen Widerspruch ein. Diese Marke wurde bereits vor derer unserer Mandantin angemeldet …“ Weiterlesen
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22.01.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… und als Herkunftshinweis dienen können. Darunter fallen z.B. Wörter und Buchstabenfolgen (sog. Wortmarke), z.B. Firmenbezeichnungen, Namen und Produktnamen; Claims und Slogans; Zahlen, Buchstaben-Zahlen-Kombinationen …“ Weiterlesen
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25.11.2022 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… 002808145, und zwar bestehend aus dem Vereinsemblem mit dem Schriftzug „FC BAYERN MÜNCHEN“. Ferner verfügt die Rechteinhaberin auch über eine Wortmarke aus dem Zeichen „FC BAYERN“. 1. Der Vorwurf …“ Weiterlesen
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23.11.2022 Rechtsanwalt Timm Drouven„… Marketing & Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH gibt an, Inhaberin der deutschen Wortmarke Divina zu sein. Was wird seitens RA Marcel van Maele gefordert? Es wird die Abgabe einer sehr …“ Weiterlesen
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22.11.2022 Rechtsanwalt Norbert Franke„… , dass die zuvor genannte Bezeichnung als Wortmarke eingetragen sei, womit, weil dies nicht der Fall war, eine unlautere und wettbewerbswidrige, weil irreführende Werbung, vorliegen würde. Das Landgericht …“ Weiterlesen
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07.03.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… auch Markenrechtsverletzungen geltend, z.B. an der europäischen Wortmarken "PINK FLOYD" (EUIPO Registernummer 014996391, zugunsten der Pink Floyd (1987) Ltd.) sowie an der "Rolling Stones" Wortmarke …“ Weiterlesen
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01.11.2022 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… wird und somit vom Verbraucher als Herkunftshinweis aufgefasst wird. Beispiel hierfür sind insbesondere Wortmarken: Black Friday Nur, wenn Sie für Elektronikartikel werben, kann die Bezeichnung ohne Risiko …“ Weiterlesen
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31.10.2022 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… “ ist als Wortmarke unter der Registernummer 009602954 beim Europäischen Markenamt EUIPO als Unionsmarke eingetragen. Das Logo genießt zudem Schutz als Wort- Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt unter …“ Weiterlesen
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25.10.2022 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… . Die Wortmarke wurde im Jahr für Herrn Tomias Riether eingetragen, in dessen Namen nun die Abmahnungen ausgesprochen werden. Der Markenschutz erstreckt sich auf die Klassen 35,16 und 25 und umfasst u. a …“ Weiterlesen
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17.11.2022 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… der Registernummer 302022210265 registrierten Wortmarke “ EMBRACE “. Die Marke genießt u.a. Schutz für Schmuckstücke. Meiner Partei wird eine markenmäßige Benutzung der geschützten Marke “EMBRACE“ im Rahmen …“ Weiterlesen
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10.10.2022 Rechtsanwalt Johannes Richard„… in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Miele ist ein führender Hersteller von Haushaltsgeräten und Inhaberin der Unions-Wortmarke „Miele“. In der Abmahnung wird gerügt …“ Weiterlesen
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03.01.2024 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… und 41 unter der Registernummer 005049192 . Auch in anderen Klassen ist die Wortmarke „ Crossfit “ als Unionsmarke angemeldet. Die Abmahnungen für die CrossFit LLC werden von der Rechtsanwaltskanzlei …“ Weiterlesen
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10.06.2023 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… & Bird Rechtsanwälten vorgeworfen? In dem Abmahnschreiben von Bird & Bird wird dem Empfänger vorgeworfen, widerrechtlich gegen die Bildmarke sowie die Wortmarke Monster bzw. Monster Energy …“ Weiterlesen
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28.09.2022 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… sollten daher anwaltlich überprüft werden. Marke "SAUFI" für Bekleidung eingetragen Der Begriff "SAUFI" ist seit 2019 als deutsche Wortmarke u.a. in den Klassen 25 (Bekleidung) und 35 (Onlinehandel …“ Weiterlesen
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27.09.2022 Rechtsanwältin Dr. Miriam K. Dahm LL.M.„… auf die Mittelmeerinsel „Mallorca“ verstanden. Von Anfang an habe damit insbesondere das absolute Eintragungshindernis des Art. 7 Abs. 1 lit. c UMV bestanden, so dass die Wortmarke „Malle“ nicht hätte eingetragen werden …“ Weiterlesen
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27.09.2022 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… Puppenzubehör. In dem Abmahnschreiben wird zunächst auf die Marken der Sekiguchi Co. LTD verwiesen, unter anderem auf die Wortmarke „MONCHHICHI“, beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) angemeldet …“ Weiterlesen
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19.09.2022 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… unter der Registernummer 302022210265 registrierten Wortmarke „ EMBRACE “, sowie einer gleichlautenden Wort- Bildmarke unter der Registernummer 302014016272. Die Marke genießt u.a. für …“ Weiterlesen