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23.11.2023
von Rechtsanwältin Amina Smajic
EU-Bürger dürfen in jedem Land der Europäischen Union leben und zwar unabhängig davon, ob Sie Arbeitnehmern, Studenten oder Rentner sind. Im letzten Fall kann der Nachweis eines ausreichenden Krankenversicherungsschutz problematisch werden. …
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04.04.2022
von Rechtsanwältin Maike Bohn
Urteil des OLG Dresden vom 15.06.2021, Az.: 4 U 1786/20 und Urteil des OLG Dresden vom 20.07.2021, Az.: 4 U 2901/19 Der 4. Senat des Oberlandesgerichts Dresden hat sich im vergangenen Jahr mehrfach zu Art und Umfang der ärztlichen …
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30.11.2021
von Rechtsanwältin Maike Bohn
Urteil des AG Magdeburg vom 07.09.2015, Az.: 104 C 739/09 / Urteil des EuGH vom 05.03.2015, C 503/13, C-504/13 Das Urteil des Amtsgerichts Magdeburg vom 07.09.2015 ist erwähnenswert, da es die bahnbrechende Rechtsprechung des Europäischen …
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05.05.2021
von Rechtsanwältin Maike Bohn
Oberlandegericht Karlsruhe, Urteil vom 08.06.2020, 14 U 171/18 Der Kläger machte gegen die Herstellerin einer Großkopf-Hüfttotalendoprothese Schadensersatzansprüche geltend, da es nach der Implantation zu Metallabrieb in der …
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11.11.2020
von Rechtsanwältin Maike Bohn
BGH, Urteil vom 26.05.2020, AZ.: VI ZR 213/19 Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs bestätigte die Haftung eines Radiologen, der ein Mammographie-Screening zur Abklärung einer seit einem Jahr eingezogenen Brustwarze (sog. …
23.09.2020
von Rechtsanwalt Kai Muscheid
Die AvP Deutschland GmbH hat am 15.09.2020 Insolvenz angemeldet, nachdem die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) die Geschäftsführung an einen Sonderbeauftragten übertragen hatte. Zum Kundenstamm der AvP Deutschland GmbH …
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08.05.2020
von Rechtsanwältin Maike Bohn
OLG Oldenburg, Urteil vom 18.03.2020, AZ.: 5 U 196/19 Der V. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg sprach einem geschädigten Jungen 800.000 € Schmerzensgeld zu. Die Entscheidung fand aufgrund der Höhe des Schmerzensgeldes Beachtung in …
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03.02.2022
von Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
Jeder privat Krankenversicherte kennt das: die Prämie wird erhöht. Die wenigsten machen sich Gedanken, ob zu Recht. Seit einigen Jahren ist die Überprüfung solcher Beitragserhöhungen aber schon ein großes juristisches Thema. So hat der …
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29.04.2020
von Rechtsanwalt Rudolf Günter
Durch künstliche Beatmung kann das Leben schwerkranker Corona-Patienten gerettet werden. Was aber geschieht, wenn ich in meiner Patientenverfügung geregelt habe, dass ich nicht rein von Maschinen am Leben gehalten werden will? Besteht hier …
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28.04.2020
von Rechtsanwalt Rudolf Günter
Kliniken und Krankenhäuser bereiten sich derzeit mit Hochdruck auf eine Vielzahl von Coronavirus-Patienten vor. Das Robert-Koch-Institut und die Gesundheitsbehörden haben empfohlen, planbare Operationen zu verschieben, um Betten …
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18.02.2020
von Rechtsanwältin Maike Bohn
BGH, Urteil vom 21.05.2019, AZ: VI ZR 299/17 Es ist seit Langem anerkannt, dass psychische Beeinträchtigungen, die jemand infolge eines Unfalltodes oder einer schweren unfallbedingten Gesundheitsverletzung eines nahen Angehörigen erleidet, …
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26.11.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
„Brutalaufklärung“ mit Abschreckungscharakter vor kosmetischen Operationen Steht ein operativer Eingriff an, so sind Ärzte verpflichtet, die betroffenen Patienten rechtzeitig über die Risiken des bevorstehenden Eingriffs „im Großen und …
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12.11.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
OLG Dresden, Beschluss vom 08.08.2019, AZ: 4 U 506/19 Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden äußerte sich zu der Frage, inwieweit der sog. „Facharztstandard“ eines Augenarztes für den sog. „allgemeinmedizinischen Standard“ eines …
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17.10.2019
von Rechtsanwalt Rudolf Günter
Ärztliche Behandlungsfehler können für Patienten dramatische Folgen haben. Es gab in Deutschland im vergangenen Jahr 3497 Behandlungsfehler, durch die Patienten geschädigt wurden. (Quelle: MDS-Jahresstatistik 2018). Nicht immer liegt der …
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27.08.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
OLG Braunschweig, Urteil vom 28.02.2019, 9 U 129/15 Das Oberlandesgericht Braunschweig sprach einer an Darmkrebs erkrankten und infolge der Krankheit verstorbenen Patientin, deren Krebserkrankung verspätet festgestellt worden ist, ein …
Zum Sturz im Krankenhaus und der Haftung des Krankenhausträgers bei einem voll beherrschbaren Risiko
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21.08.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
OLG Naumburg, Urteil vom 12.07.2012, AZ: 1 U 43/12 Das Oberlandesgericht Naumburg äußerte sich in seinem Urteil vom 12.07.2012 zu den Sorgfaltspflichten des Pflegepersonals bei der Begleitung von Patienten Der Entscheidung lag folgender …
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27.08.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
OLG Köln, Beschluss vom 27.11.2017, AZ: 5 U 101/17 Die 25. Zivilkammer des Oberlandesgerichts Köln befasste sich mit der Frage, in welchem Umfang die ärztliche Diagnostik mittels Röntgen- und Computertomographie-Verfahren (= CT) im Falle …
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04.06.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
BGH, Beschluss vom 16.08.2016, Az.: VI ZR 634/15 Grundsätzlich muss der Patient als Anspruchssteller in einem Gerichtsverfahren alle Tatsachen darlegen und beweisen, aus denen sich sein Anspruch herleitet. Das ist in den Fällen schwierig, …
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06.05.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 28.01.2019, L 16 KR 1513/17 Der 16. Senat des Landessozialgerichts Niedersachen-Bremen entschied, dass sich gesetzlich versicherte Frauen, die eine Brustvergrößerung aus ästhetischen …
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29.04.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
OLG Hamm, Urteil vom 23.01.2018, 26 U 76/17 Der 26. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm bestätigte in seiner Entscheidung die ständige Rechtsprechung zu den besonderen Anforderungen an die Patientenaufklärung bei sog. Neulandmethoden. …
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08.04.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
BGH, Urteil vom 19.02.2019, VI ZR 505/17 Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem aktuellen Urteil vom 19.02.2019 ausführlich zu den Anforderungen an die jeweiligen Darlegungslasten von Patient und Behandlungsseite bei …
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29.03.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
OLG Köln, Hinweisbeschluss vom 08.01.2018 , 5 U 144/17 Für Patienten gibt es Beweiserleichterungen, wenn eine aus medizinischen – und nicht aus juristischen – Gründen erforderliche ärztliche Dokumentation der wesentlichen medizinischen …
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12.03.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
BGH, Urteil vom 07.11.2018 – IV ZR 14/17 Der Bundesgerichtshof befasste sich mit der Frage, inwieweit eine private Krankenversicherung die Kosten für Wartungs- und Montagearbeiten an einer computergesteuerten Beinprothese zu erstatten habe. …
Off-Label-Behandlung eines Kindes mit einem Schmerzmedikament, das nur für Erwachsene zugelassen ist
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06.03.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
OLG Dresden, Urteil vom 15.05.2018, 4 U 248/16 In einem Berufungsverfahren befasste sich der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden mit dem Vorwurf eines 13-jährigen Klägers, dass ihm im Rahmen der Behandlung einer Rückenverletzung …