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03.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Die fünf wichtigsten Tipps im Arzt-Patienten-Verhältnis! Was gilt es zu beachten? Was muss ich im Krankenhaus oder bei der Behandlung gegenüber dem Behandelnden unbedingt beachten, damit ich, sollte etwas schiefgehen, meine Chancen vor …
14.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Vogelmann-Kopf
Aufhebungsvertrag nicht vorschnell unterschreiben! Aufhebungsvertrag Immer wieder bekomme ich Anfragen von Arbeitnehmer*innen, die einen Aufhebungsvertrag unterschrieben haben und dies aus den unterschiedlichsten Gründen nun bereuen. Es …
13.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Tod nach Sepsis! Mit Fachärztin für Innere Medizin Frau Tanke-Dasse und Patientenanwalt Dr. Ziegler Die Sepsis - eine der häufigsten Todesursachen. Oft finden hier Behandlungsfehler statt. Die Fachärztin für Innere Medizin Frau Tanke-Dasse, …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Kanzlei Ziegler und Kollegen: Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler: Ist Schmerzensgeld gegen zwei Behandler durchsetzbar? Klar ist: einer von zwei Behandlern ist für Ihre Schädigung verantwortlich. Unklar ist: wer von beiden! Hier kommt die …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Vogelmann-Kopf
Um eine gemeinsame Idee zu verwirklichen, schließen sich Menschen häufig zusammen, indem sie einen Verein gründen. Bei der Vereinsgründung sind jedoch bestimmte rechtliche Vorgaben zu beachten. In diesem Beitrag geht es um die Frage: Wie …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Schönheitsoperationen, grade Gesäß-OPs, werden immer beliebter. Es streben immer mehr Menschen nach "Schönheitsidealen", oft hervorgerufen von prominenten Personen. Eine der bekanntesten Operationsmethoden ist das "Brazilian Buttlifting". …
09.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Ein Arzt übersieht einen Trümmerbruch und empfiehlt, Pommes auf die Wunde zur Kühlung zu legen. Wann lohnt es sich, die Presse einzuschalten? Gibt es Urteile zu dieser Sache? Was sagt das Gesetz? Wie sind Urteile und Gesetzesnormen hier zu …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Eine junge Frau entscheidet sich selbstbestimmt für die Sterilisation. Die Ärzte verweigern dies - die Frau könne das ja unmöglich allein entscheiden. Es sei eine "Verstümmelung eines gesunden Körpers". "Wir benötigen das Einverständnis …
11.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Es geht um knapp 40 Millionen Euro jährlich in ganz Deutschland! Wem gehören eigentlich Prothesen und Zahngold, wenn solche durch eine Operation ausgebaut werden oder bei der Einäscherung eines Toten übrig bleiben? Gibt es Urteile zu dieser …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Mit der Einführung des § 630e II BGB wurden dem/der Patienten/in starke Rechte in Punkto Aufklärung an die Hand gegeben: Der Bogen muss sofort nach der Unterschrift kopiert und ausgehändigt werden. Doch was ist, wenn der Bogen nicht einmal …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Wir möchten Sie heute über einige wichtige Datenschutzaspekte informieren, die im Zusammenhang mit dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in Microsoft Produkten, insbesondere durch das Tool Copilot, zu beachten sind. Datenverarbeitung …
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16.05.2023
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Die Aktion "Fair heizen statt verheizen" auf der Webseite https://aktion.cdu.de/fair-heizen bezieht sich auf das geplante Heizungsgesetz der Ampelkoalition. Die CDU plant, mit einer Online-Kampagne gegen dieses Gesetz zu mobilisieren. …
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19.12.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Das Online-Portal handelsregister.de, in dem deutschlandweite Eintragungen in das Handelsregister einsehbar sind, ist nicht mit dem europäischen Datenschutzrecht vereinbar. Wo legen die Problemstellungen im Datenschutzrecht? Unter der …
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15.12.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Durch ein neues transatlantisches Datenschutzabkommen könnte es zukünftig mehr Rechtssicherheit bei der Datenübermittlung in die USA geben. Hintergrund Der US-amerikanische Datenschutz erfüllt nicht die Anforderungen der EU-Standards nach …
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08.12.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Schlechte Nachrichten für deutsche Unternehmen, die Microsoft 365 nutzen. Nach einem neuen Beschluss der deutschen Datenschutzkonferenz (DSK) bleibt Microsoft 365 weiterhin datenschutzwidrig und sei damit beispielsweise nicht für die …
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23.11.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Bei der Datenübermittlung in sogenannte Drittländer müssen besondere Bedingungen erfüllt sein, damit der Transfer der Daten in Einklang mit der DSGVO erfolgt. Das zurzeit wichtigste Instrument für rechtmäßige Datenübermittlungen in …
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17.11.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
In Deutschland bestehen zahlreiche gesetzliche Vorgaben - Handelsgesetzbuch (HGB) und in der Abgabenordnung (AO) - die Unternehmen zur Archivierung des geschäftlichen Schriftverkehrs verpflichten. Auch E-mails gehören dazu- wenn sie …
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11.11.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Die italienische Datenschutzaufsichtsbehörde hatte mit Bescheid vom 07. Juli 2022 gegen den Anbieter einer Gesundheitsapp ein enormes Bußgeld in Höhe von 45.000 Euro verhängt. Dieser Fall ist ein Paradebeispiel für die Folgen eines …
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14.12.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Am 06.10.2022 hat der BGH in einem Urteil festgestellt, dass für den juristischen Zugang einer E-Mail im unternehmerischen Geschäftsverkehr die Abrufbarkeit auf dem Mailserver des Empfängers innerhalb der üblichen Geschäftszeiten …
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24.10.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Bei sehr vielen Strafverfahren spielt das Mobiltelefon der beschuldigten Person eine wichtige Rolle. Gerade im Bereich des Betäubungsmittelstrafrechts, des Besitzes und der Verbreitung von Kinderpornografie oder auch bei dem Tatvorwurf der …
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12.02.2023
von Rechtsanwalt Oliver Vogelmann-Kopf
von Oliver Vogelmann-Kopf Rechtsanwalt für Arbeitsrecht (Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung der Sprachformen männlich, weiblich und divers (m/w/d) verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten …
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19.09.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Google Analytics wurde bereits in Italien, Österreich und Frankreich verboten. Österreich machte im Januar 2022 den Anfang, indem die Datenschutzbehörde das Web-Analyse-Tool in mehreren Punkten für nicht mit der DSGVO übereinstimmend …
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08.09.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Internationale Datentransfers Der internationale Datentransfer ist heutzutage kaum noch wegzudenken. Dabei übermitteln Unternehmen häufig auch Daten in sogenannte Drittländer. Was versteht man unter einer Datenübermittlung in Drittländer? …
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08.09.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Am 01. Juli 2021 wurde § 184 b StGB (Besitz und Verbreitung kinderpornografischer Schriften) verschärft. Das Gesetz sieht nun Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren vor. Diese Strafandrohung gilt auch dann, wenn nur ein einziges …