Existenzminimum - was Sie wissen und beachten müssen!
- 2 Minuten Lesezeit
Foto(s): ©Pixabay/moritz320
Artikel teilen:
Sie benötigen persönliche Beratung zum Thema Existenzminimum?
Rechtstipps zu "Existenzminimum" | Seite 3
-
17.11.2020 Rechtsanwältin Ulrike Köllner„… und in der dritten Altersstufe (vom 13. Lebensjahr an) von 508 auf 528 Euro angehoben. Denn das Existenzminimum für Kinder ist deutlich gestiegen. Der Existenzminimumbericht des Bundeskabinetts vomm September 2020 …“ Weiterlesen
-
10.03.2022 Rechtsanwältin Stephanie Bröring„… Geld für die Berufskleidung lasse sich nicht von der Regelleistung ansparen, daher liege eine "offensichtliche und evidente Bedarfsunterdeckung" vor, womit das menschenwürdige Existenzminimum …“ Weiterlesen
-
08.07.2020 Rechtsanwalt Martin Schütz„… . Bei einer monatlichen Regelleistung, die für einen 17-Jährigen bei 306 Euro liegt, ließe sich das Geld für die Berufskleidung schwer ansparen, dem menschenwürdigen Existenzminimum sei nicht genüge getan. Damit sei …“ Weiterlesen
-
25.05.2020 Rechtsanwalt Kay Wolkau„… Verweigerung von Sozialleistungen ist weder mit dem verfassungsrechtlich geschuldeten Schutz von Ehe und Familie noch mit dem grundgesetzlichen Menschenrecht auf ein Existenzminimum zu vereinbaren …“ Weiterlesen
-
24.03.2020 Rechtsanwältin Nicole Rinau„… sicherzustellen, dass zumindest das Existenzminimum gesichert ist und Arbeitsplätze erhalten bleiben. Auch die Bundesregierung und die Landesregierungen stellen Hilfen in Aussicht. Nichtsdestotrotz …“ Weiterlesen
-
28.02.2020 Rechtsanwältin Claudia Ernst„… Bedarf als das Existenzminimum, welches in der Regel durch Sozialhilfeleistungen gewährt wird, hat ein Leistungsbezieher auch gegenüber den eigenen Kindern nicht. 4. Neubestimmung …“ Weiterlesen
-
07.02.2020 Rechtsanwältin Vanessa Gerber„Die Sozialhilfe soll ein Existenzminimum für ein menschenwürdiges Dasein sicherstellen. Der Staat ist zur Erbringung dieser Leistung nach dem Grundgesetz verpflichtet. Hier erfahren Sie übersichtlich …“ Weiterlesen
-
09.01.2020 Rechtsanwalt Oliver Worms„… - und Ausbildungsbedarf sowie 4.980 EUR für das tatsächliche Existenzminimum des Kindes zusammen und deckt damit den Grundbedarf des Kindes ab. Leben Sie getrennt von Ihrem Ehepartner, kommt jedem Ehepartner …“ Weiterlesen
-
18.11.2019 Rechtsanwalt Matthias Lorenz„… , das sich in einigen Bereichen auf die Sicherung des Existenzminimums beschränkt, kann der Entzug oder die Nichtgewährung von Leistungen (etwa durch ein Jobcenter) ganz erhebliche Auswirkungen …“ Weiterlesen
-
11.05.2023 Rechtsanwalt Oliver Worms„… Sie Bürgergeld (bis 31.12.2022 = Hartz IV = Arbeitslosengeld II), sind Sie zwar erwerbsfähig und stehen dem Arbeitsmarkt zur Verfügung, sind aber wegen der Gefährdung Ihres Existenzminimums finanziell …“ Weiterlesen
-
08.11.2019 Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin„… unzumutbar, denn die hier entstehende Belastung reicht weit in das grundrechtlich gewährleistete Existenzminimum hinein.“ Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 05.11.2019 (Az.: 1 BvL 7/16 …“ Weiterlesen
-
10.03.2022 Rechtsanwältin Stephanie Bröring„… nach § 21 Absatz 6 SGB II zu übernehmen. Dieser Mehrbedarf sei aufgrund der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums …“ Weiterlesen
-
16.07.2021 Johannes Schaack, anwalt.de-Redaktion„… und Asylbewerber Zudem werden die Grundleistungen für Asylbewerberinnen und Asylbewerber angepasst. Die monatlichen Sozialleistungen, die Asylbewerbern ein menschenwürdiges Existenzminimum gewähren …“ Weiterlesen
-
19.08.2019 Rechtsanwalt Hermann Kaufmann„… oder nicht zustehenden Betrages auch gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums und darf dadurch nicht gepfändet werden. Sollten Sie sich also gegen eine Zwangsvollstreckung über …“ Weiterlesen
-
05.01.2024 Rechtsanwältin Franziska Lechner„… Partner und beengten finanziellen Verhältnissen lediglich das Existenzminimum nach sozialhilferechtlichen Gesichtspunkten verbleiben. Ist im Falle einer Wiederverheiratung der neue Ehepartner …“ Weiterlesen
-
16.07.2021 Theresa Fröh, anwalt.de-Redaktion„… . Für die Lohnpfändung gelten Pfändungsfreigrenzen, die in der Pfändungstabelle nachgeschlagen werden können. Durch diese ist das Existenzminimum für Arbeitnehmer gewährleistet. Die Pfändungstabelle …“ Weiterlesen
-
13.06.2019 Rechtsanwältin Ricarda Spiecker„… Aufrechnung mit seinem Darlehensanspruch gegen die Kindsmutter ein. Auch hier entschied der BGH, dass eine Aufrechnung nicht zulässig ist. Der Pfändungsschutz diene nicht nur dem Existenzminimum …“ Weiterlesen
-
28.05.2019 Rechtsanwältin Judith Weidemann„… der gewohnten Lebensstellung anzunehmen. In zumutbaren Grenzen wird von den Eltern zudem ein Orts- oder ein Berufswechsel verlangt. Ist das Existenzminimum der Kinder nicht gesichert, so sind die Eltern …“ Weiterlesen
-
27.05.2019 Rechtsanwältin Zahra Oubensalh„… oder die durchschnittliche Teuerungsrate anzupassen. Das Bundesverfassungsgericht 2012 stellte klar, dass allen in Deutschland lebenden Menschen das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum zustehe …“ Weiterlesen
-
23.03.2020 Rechtsanwalt Thomas Hummel„… Tradition sowie der antiken Philosophie verankert. Neben dem Achtungsanspruch existiert neuerdings auch ein Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums, der sich aus Art. 1 Abs. 1 GG …“ Weiterlesen
-
11.02.2019 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… sich sein angemessener Lebensbedarf auf das Existenzminimum und damit verbunden grundsätzlich auf eine einfache und kostengünstige Heimunterbringung in einem Pflegeheim des unteren Preissegments …“ Weiterlesen
-
20.01.2019 Rechtsanwalt Dr. iur. Alexander Rathenau„… . Eine Vergleichbarkeit mit dem deutschen System der Pflegeversicherung besteht nicht. Leistungen der portugiesischen Pflegeversicherung kommen nur für Personen in Betracht, die bereits am Existenzminimum leben. Unter …“ Weiterlesen
-
13.11.2018 Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer„… durch die Mindestunterhaltsverordnung . Gleichzeitig wird dadurch das tatsächliche Existenzminimum im Steuerrecht angepasst. Letzteres bildet die Grundlage für die Bildung des sogenannten Mindestunterhaltes …“ Weiterlesen
-
03.11.2018 Rechtsanwältin Manuela Schwennen„… , sich der Verfolgung zu entziehen und sich dort ein Existenzminimum zu sichern. Der Kläger ist afghanischer Staatsangehöriger, islamischen Glaubens, und reiste nach seinen Angaben auf dem Landweg etwa …“ Weiterlesen