Rechtstipps zu "Unterlassungsanspruch" | Seite 25
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01.09.2021 Rechtsanwalt Robin Tafel„… erfolgreich Unterlassungsansprüche sowie Ansprüche auf Erteilung eines Widerrufes gegenüber Amazon vor einem Landgericht durchsetzen. Wenngleich unser Gegner die sogenannte „Flucht in die Säumnis …“ Weiterlesen
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01.09.2021 Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin„… der Wohnungseigentümer jetzt die sich aus dem gemeinschaftlichen Eigentum ergebenden Unterlassungsansprüche aus § 1004 BGB aus und sei damit kraft Gesetzes prozessführungsbefugt. Der Anspruch aus § 14 Abs. 1 Nr. 1 …“ Weiterlesen
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01.09.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… der Forderung zur Erfüllung des Unterlassungsanspruches sowie zur Befriedigung der Anwaltskosten werden umfangreiche Auskunftsansprüche geltend gemacht. Insoweit sollen Angaben bspw. zum getätigten Umsatz …“ Weiterlesen
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31.08.2021 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… : Unterlassungsanspruch (Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung) Schadensersatzanspruch i. H. v. 619,37 € Aufwendungsersatzanspruch (Abmahnkosten) i. H. v. 280,60 € Vernichtungsanspruch …“ Weiterlesen
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16.09.2022 Rechtsanwalt Johannes Richard„… vorliegt, ist der Rechteinhaber gehalten, Unterlassungsansprüche im Wege einer Abmahnung zu klären, statt den Infringement-Prozess zu nutzen. Gesamtabwägung: Rücksichtslos unzutreffend und verzerrend …“ Weiterlesen
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26.08.2021 Rechtsanwältin Nina Hiddemann„… übertragen kann, wenn sich die Eltern nicht einig sind. Das AG erließ die einstweilige Anordnung und übertrug der Mutter für die außergerichtliche und gerichtliche Durchsetzung der Unterlassungsansprüche …“ Weiterlesen
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25.08.2021 Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.„… des rechtswidrigen Zustands zu unterlassen. Sie hat jedoch ca. acht Monate lang nichts unternommen, so dass ein Unterlassungsanspruch zu bejahen ist.“ (NJW 2021, 319 Rn. 81, 82, beck-online) Eine Anwendbarkeit …“ Weiterlesen
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20.08.2021 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… es sich bei ihren „Bettgeschichten“ im Hinblick auf Max Kruse etwa um Fake-News gehandelt hätte. Zivilrechtliche Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche sowie Schmerzensgeld- und Schadensersatzansprüche wären dann …“ Weiterlesen
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19.08.2021 Rechtsanwältin Helen Vollprecht„… , kann der Abmahner die Ansprüche gerichtlich durchsetzen lassen. Ist die sog. Dringlichkeitsfrist noch nicht abgelaufen, kann der Abmahner bei Gericht betreffend des Unterlassungsanspruches auch einen Antrag …“ Weiterlesen
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15.08.2021 Rechtsanwältin Kerstin Jeschke„… der Unterlassungsanspruch gerichtlich geltend gemacht werden. Wer trägt die Kosten für die außergerichtliche Abmahnung? Liegt ein berechtigter Unterlassungsanspruch vor, so hat der Störer Ihnen die entstehenden …“ Weiterlesen
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21.03.2022 Rechtsanwältin Dagmara Döll LL.M.(Limerick)„… analog BGB. 2. Unterlassungsanspruch Ebenso haben Sie generell einen Unterlassungsanspruch gegen Ihren Ex-Partner. Dieser folgt ebenfalls aus §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 S. 2 analog BGB. Besondere …“ Weiterlesen
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02.09.2021 Rechtsanwalt Johannes Richard„… . Der betroffene Händler kann Unterlassungsansprüche im Wege einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung geltend machen. Mit der Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen ist es jedoch nicht getan …“ Weiterlesen
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17.08.2021 Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA„… . Ein Unterlassungsanspruch des Klägers ergibt sich nicht aus der Vorschrift des § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 11 und Satz 2 HWG, die Werbung für Medizinprodukte mit irreführenden Äußerungen Dritter verbietet …“ Weiterlesen
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31.01.2023 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… des 1. FC Union Berlin verletzt haben. Die Kanzlei BluePort Legal macht daher im Auftrag des 1. FC Union Berlin einen Unterlassungsanspruch geltend. Das heißt, es wird die Abgabe einer strafbewehrten …“ Weiterlesen
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03.08.2021 Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.„… auf Gewaltschutzanordnung gibt es für die Betroffenen auch zivilrechtliche Vorgehensmöglichkeiten. So können beispielsweise Unterlassungsansprüche im Wege einer Abmahnung oder dem einstweiligen Verfügungsverfahren geltend …“ Weiterlesen
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28.07.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… in diesem Fall Unterlassungsansprüche auf Grundlage seines grundsätzlich weiterbestehenden Hausrechtes zustehen. Wenn es hierbei sodann zu der Anfertigung von Fotoaufnahmen kommt, sind spätestens …“ Weiterlesen
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28.07.2021 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… . Sind Unternehmen oder auch Parteien Opfer eines entsprechenden Videos, können diese ebenfalls Unterlassungsansprüche geltend machen, Gegendarstellungen einfordern oder auch Schadensersatz verlangen …“ Weiterlesen
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27.07.2021 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… . Die Kanzlei Lubberger Lehment macht daher im Auftrag von VW einen Unterlassungsanspruch geltend (Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung). Tipps zum Umgang mit vergleichbaren Abmahnungen …“ Weiterlesen
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26.07.2021 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… Events SA folgendes: Unterlassungsanspruch Um diesen Unterlassungsanspruch zu erfüllen, soll eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung unterschrieben werden. Der Abmahnung …“ Weiterlesen
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26.07.2021 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… an der Fotografie verletzt worden. Die Kanzlei Sievers & Kollegen macht für Ihre Auftraggeberin daher folgende Ansprüche geltend: Unterlassungsanspruch gem. § 97 UrhG Schriftliche Auskunftserteilung …“ Weiterlesen
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22.07.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… insbesondere in Bezug auf die Höhe der Zahlungsforderungen. Sofern ein Unterlassungsanspruch der Gegenseite besteht und damit die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert werden …“ Weiterlesen
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27.08.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… von dem Adressaten der Abmahnung 3.399,50 € gefordert. Neben der Geltendmachung des Unterlassungsanspruches sowie des Kostenerstattungsanspruches werden dem Grunde nach Auskunftsansprüche sowie …“ Weiterlesen
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15.07.2021 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… der Unterlassungsanspruch kann Sie später einholen, wenn Sie eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Denn eine strafbewehrte Unterlassungserklärung kann dem Abmahnenden in der Zukunft als Rechtsgrundlage …“ Weiterlesen
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13.07.2021 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… Fortmann Tegethoff macht daher im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH folgende Ansprüche geltend: Unterlassungsanspruch (Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung) Anspruch auf Erstattung …“ Weiterlesen